Auszug - Breitband  

Sitzungsverlauf:

Herr Dr. Prößdorf, Telekom AG, stellt das Angebot der Telekom AG für einen Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg anhand einer Power-Point Präsentation vor. Die Präsentation ist Bestandteil dieser Niederschrift.

Der Präsentation schließt sich eine gemeinsame Diskussion der Mitglieder des Fachausschusses sowie der Lenkungsgruppe Breitband an.

Herr Dr. Prößdorf stellt auf Nachfrage klar, das die Telekom AG den Landkreis zum einen am Unternehmerrisiko nicht beteiligen würde und ein möglicher Austausch der technischen Komponenten keine erneute Zahlungsverpflichtung für den Landkreis bedeutet. Insofern wäre der Landkreis bei Abschluss eines entsprechenden Vertrages von der künftigen Kundenanzahl unabhängig.

Herr Dr. Prößdorf stellt zudem fest, dass die Telekom AG auch im Bereich der Gemeinde Amt Neuhaus einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vornehmen wird.

Die Vertreter der Telekom AG verlassen die Sitzung.

Herr Beyersdorff macht deutlich, dass sich der Landkreis Lüneburg jetzt an einer entscheidenden Weichenstellung befindet. Man muss nun entscheiden, ob man den Weg der Zahlung der Wirtschaftlichkeitslücke an ein Telekommunikationsunternehmen gehen möchte oder ob man einen Eigenausbau vornimmt. Er rät den Entscheidern daher, die zur Verfügung stehenden Informationen zu beiden Varianten eingehend zu prüfen und dabei auch die Fördermöglichkeiten zu berücksichtigen. Entsprechende Entwürfe der zukünftigen Förderrichtlinien liegen bereits vor und werden kurzfristig in die Verbandsbeteiligung gehen und sollen in diesem Sommer veröffentlicht werden.

EKR Krumböhmer stellt kurz die Unterlagen des Kreises Steinburg (Schleswig-Holstein) zur möglichen Gründung eines Zweckverbandes vor. Er weist darauf hin, dass der Kreis Steinburg selbst kein Mitglied des Zweckverbandes ist und dennoch die Geschäftsführung übernommen hat. Interessant ist nach seiner Einschätzung vor allem Aufteilung der finanziellen Lasten, die sowohl die Einwohnerzahl und Flächengröße einer Kommune als auch deren Finanzkraft berücksichtigt.

LR Nahrstedt schlägt abschließend vor, sowohl die Fraktionsvorsitzenden als auch die Hauptverwaltungsbeamten und die den Landkreis unterstützenden Experten zu einem gemeinsamen Gespräch einzuladen, in dem ein Vorschlag zu weiteren gemeinsamen Vorgehensweise entwickelt wird.

Es wird vereinbart, dass die Ergebnisse der Plausibilitätskontrolle der Kanzlei Wirtschaftsrat Recht, Hamburg, an alle Beteiligten versandt wird.

Abstimmungsergebnis: