Auszug - Ehrenamtlicher Radverkehrsbeauftragter Jürgen Heisrath; Aufhebung der ehrenamtlichen Tätigkeit  

Diskussionsverlauf:

Vorsitzender Fricke führt aus, dass Jürgen Heisrath sein Amt als Radverkehrsbeauftragter niedergelegt habe. Herr Heisrath habe diese Aufgabe vor gut einem Jahr übernommen und sei in dieser Zeit sehr viel im Landkreis Lüneburg tätig gewesen. Er habe die Gemeinden beraten und bei der Beantwortung ihrer Fragen unterstützt. Vor etwa 8 Wochen habe er im Betriebs- und Straßenbauausschuss seinen Jahresbericht abgegeben. Man sei voller Lob gewesen. Der Rücktritt von Herrn Heisrath von seinem Amt sei sehr überraschend gekommen. Herr Heisrath sei der Auffassung, dass die Aufgabe überwiegend von einem Mitarbeiter der Verwaltung ausgeführt werden sollte. Bei der Zusammenkunft der Radverkehrsbeauftragten sei er der einzige ehrenamtlich Tätige gewesen, die anderen seien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der jeweiligen Verwaltungen. Herr Heisrath habe seine Aufgaben sehr gut erfüllt und seine Entscheidung werde bedauert. Die ehrenamtliche Bestellung sei durch den Kreistag aufzuheben.

KTA Kastens macht deutlich, dass in der Arbeitsgemeinschaft Radverkehr eine gute Zusammenarbeit mit Herrn Heisrath stattgefunden habe. Der Rückzug von Herrn Heisrath sei sehr überraschend gewesen. Die Erkenntnis, dass der Themenkomplex des Radfahrens und der Radwegebau bei der Betriebsleitung in guten Händen gewesen sei, sei auch vorher bereits bekannt gewesen. Auch die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und der Austausch mit den Sicherheitsbehörden sei beim Betrieb Straßenbau und –unterhaltung in guten Händen. Dass ein Radverkehrsbeauftragter nun einmal keine Radwege bauen könne und auch nicht alleine tätig sein könne, dies sei allen klar gewesen. Dem gegenüber könne ein Betrieb Straßenbau und –unterhaltung mit einer vernünftigen Finanzausstattung einiges bewegen. Daher sollte man bei der bisherigen Regelung bleiben und vorerst auf einen Radverkehrsbeauftragten verzichten.

KTA Glodzei schließt sich den Aussagen von KTA Kastens insoweit an, dass man in der letzten Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses voll des Lobes gewesen sei für die Arbeit von Herrn Heisrath. Die Zusammenarbeit mit Herrn Heisrath sei sehr gut gewesen. In der kurzen Zeit habe er eine Menge bewegt. Umso überraschender sei der Rücktritt von Herrn Heisrath zur Kenntnis genommen worden. Über die Gründe habe er in der Presse Auskunft gegeben und diese müssen nun näher beleuchtet werden. Auf jeden Fall werde nicht der Schluss daraus gezogen, dass man auf einen Radverkehrsbeauftragten verzichten sollte. Ein Radverkehrsbeauftragter sei nicht dazu da, um Radwege zu bauen. Dies sei nach wie vor die Aufgabe des Betriebes Straßenbau und –unterhaltung. Der Radverkehrsbeauftragte soll vielmehr den Belangen des Radverkehrs Rechnung tragen, indem er sie in die Politik hineintrage. Dies habe Herr Heisrath in seiner kurzen Amtszeit gut gemacht. Man werde sicherlich einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin finden, die oder der dies entsprechend übernehmen könne und im Sinne des Kreistages fortführen werde.

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Beschluss:

Die Bestellung von Herrn Jürgen Heisrath zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg wird mit Wirkung vom 01.08.2014 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig