Auszug - Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg und künftige Umsetzung  

Diskussionsverlauf:

Nach kurzer Einführung durch EKR Krumböhmer stellt Herr Dohmeyer, OFP GmbH, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg und dessen künftige Umsetzung anhand einer Power Point Präsentation vor. Die Präsentation ist Bestandteil dieser Niederschrift.

LR Nahrstedt stellt fest, dass für die Gemeinde Amt Neuhaus und den Ortsteil Wendischthun der Stadt Bleckede nach Lösungen gesucht wird. Hierzu wird ein Gespräch mit der Deutschen Telekom AG geführt. Er ergänzt, dass zudem eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim angestrebt wird, hier hat bereits eine erste Kontaktaufnahme stattgefunden.

EKR Krumböhmer unterstreicht, dass es bei der Frage nach dem künftigen Breitbandausbau im Kreisgebiet nicht um die Frage FTTB oder FTTH gehe, da FTTB unzweifelhaft die technisch langfristigere Lösung ist. Er macht deutlich, dass vielmehr die Frage, wie man dieses Ziel erreichen kann und welche Unterstützung es auf diesem Wege sowohl durch das Land bzw. einen entsprechenden Partner geben kann, im Vordergrund steht.

Herr Ohlig, MW, stellt fest, dass der Staat nicht in das Wirtschaftsleben eingreifen darf und insofern für kommunale Breitbandprojekte nur die Bereiche übrig bleiben, die von den am Markt tätigen Unternehmen nicht ausgebaut werden. Er begrüßt insbesondere das Engagement der Landkreise Lüneburg und Uelzen, hier nach kreisweiten Lösungen zu suchen. Diesem Beispiel sind seitdem weitere zwanzig Landkreise gefolgt.

Er unterstützt die These von Herrn Krumböhmer, dass die Wahl des Partners aus dem Bereich der Telekommunikationsunternehmen entscheidend für den Erfolg des Projektes ist. Er empfiehlt, auch den Unternehmen im Rahmen des folgenden Vergabeverfahrens eine Chance zu geben, die bisher nicht im Kreisgebiet vertreten sind.

Abschließend stellt er fest, dass die Ergebnisse der betriebswirtschaftlichen Analyse bisher nicht vom Land geprüft sind, die darin genannten Voraussetzungen wie eine Penetrationsquote von 72 % durchaus sportliche Ziele sind und dass aus seiner Sicht allein FTTB zukunftsweisend sein kann, da auch die finanzierenden Banken das Glasfasernetzt deutlich höher bewerten werden. Insofern ist die durch das Konzept vorgesehene Migration von FTTC nach FTTB zwingend.

Daraufhin stellt EKR Krumböhmer die vorliegende Fassung der Kooperationsvereinbarung vor. Er appelliert an die Vertreter der Kommunen, diese Vereinbarung nach intensiver Diskussion in den dortigen Gremien zu unterzeichnen. Er bietet an, die Kooperationsvereinbarung nach der Reihe von Präsentationsterminen in den nächsten Wochen auch auf Gemeindeebene vorzustellen. Er stellt fest, dass diese Unterzeichnung der Vereinbarung die Grundvoraussetzung für die folgenden Schritte ist.

Die Vertreter der Fraktionen des Kreistages vereinbaren, über die Beschlussempfehlungen im Rahmen der Kreisausschuss-Sitzung am 14.07.2014 zu beschließen.

Die Angelegenheit wird ohne Beschlussempfehlung an den Kreisausschuss überwiesen.