Auszug - Inklusion; Umsetzung des Gesetzes zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen.  

Diskussionsverlauf:

Herr Dr. Holger Lindemann stellt sich persönlich vor und berichtet dann von dem von ihm und der Universität Oldenburg wissenschaftlich begleiteten Projekt zur Einführung der Inklusion an den Schulen der Stadt Oldenburg.

(Der Power-Point-Vortrag ist diesem Protokoll beigefügt.)

In der sich anschließenden Diskussion mit Ausschussmitgliedern sowie auch der Öffentlichkeit erklärt MdL Heiner Scholing, dass auch er der Auffassung sei, dass das Land zusätzliche, insbesondere personelle Ressourcen zur Verfügung stellen müsse.

Zu dem weiterhin häufig angesprochenen Thema der Schulassistenz bzw. der Integrationshelfer erklärt Dr. Holger Lindemann, dass in Oldenburg modellhaft darauf hin gearbeitet werde, dass Schulen ihren Bedarf an entsprechenden Helfern/innen festlegen und dann bei der Stadt Oldenburg entsprechende Anträge stellen. Ziel sei es, zu einem standardisierten Verfahren zu gelangen, also weg von der reinen individuellen Förderung und Antragstellung.

Auf entsprechende Nachfrage erklärt Herr Dr. Lindemann, dass die Stadt Oldenburg zusätzliche finanzielle Mittel für die notwendige Barrierefreiheit ihrer Schulen in den Haushalt eingestellt habe. Grundlage hierfür sei ein entsprechendes Gutachten gewesen.

Landrat Manfred Nahrstedt und Oberbürgermeister Ulrich Mädge weisen in ihren Wortbeiträgen darauf hin, dass man die Situation in der kreisfreien Stadt Oldenburg nicht mit der Region Lüneburg vergleichen könne und solle. Feststehe aber, dass auch hier die Schulträger der Grundschulen in einen gemeinsamen Prozess einbezogen werden müssten. Nur so könne die Inklusion gelingen.

Landrat Manfred Nahrstedt weist zudem auf die für März 2014 geplante „Gifhorner Erklärung“ hin, in der die kommunalen Schulträger eine stärkere finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen fordern werden. Hierzu gehörten auch mehr Schulsozialarbeiter/innen und Sozialpädagogen/innen an allen inklusiven Schulen, um die Betreuungssituation deutlich zu verbessern.

Nach Ende der intensiven Diskussion bedankt sich der Ausschussvorsitzende, KTA Rolf Rehfeldt, bei Herrn Dr. Lindemann und MdL H. Scholing im Namen der Schulausschüsse von Hansestadt und Landkreis Lüneburg für den informativen Vortrag und die Möglichkeit zur ausführlichen Aussprache.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Abstimmungsergebnis: