Auszug - Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg - Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2012  

Diskussionsverlauf:

Im Rahmen der Diskussion über die Verteilung der Mittel des Strukturentwicklungsfonds wurde vom Vorsitzenden Heuer die Frage an die Verwaltung gerichtet, wie hoch die aktuellen Haushaltsausgabereste für diese Haushaltsstele sind:

Herr Mentz stellt fest, dass er kürzlich für den Strukturentwicklungsfonds eine Übertragung von ca. 365.000 EUR beantragt habe. Diese Summe setzt sich zusammen aus den bereits bewilligten, aber noch nicht abgerufenen Zuschüssen an die Sportvereine aber auch aus den Sparten „Klimaschutz“ und „Tourismus“ in Höhe von ca. 120.000 EUR. Ein weiterer Block sind nicht verausgabte Mittel für eigene Projekte des Landkreises (z. B. Arche Zentrum Neuhaus) in Höhe von ca. 115.000 EUR.

Hinzu kommen die bisher nicht verplanten Mittel aus der Sparte „IuK-Infrastruktur“ in Höhe von ca. 110.000 EUR und Restmittel aus den Sparten „Sportförderung“, „Klimaschutz“ und „sonstiges“ in Höhe von insgesamt ca. 20.000 EUR.

Beschluss:

Dem Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird im Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes wie folgt zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig