Auszug - Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2013 (ohne Förderung VVG)  

Diskussionsverlauf:

BL Ruth weist darauf hin, dass die vorgelegte Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen grundsätzlich nach fachlichen Gesichtspunkten erstellt wird, diese sind: Substanzerhaltung, Unfallgefährdung und Verkehrsbelastung. Maßnahmen auf dieser Prioritätenliste sind im Gegensatz zum Mehrjahresprogramm grundsätzlich nicht förderungsfähig. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich zu 100% aus Finanzmitteln des Eigenbetriebs. Die Umsetzung der Baumaßnahmen erfolgt jeweils nach den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln im Vermögensplan in den kommenden Wirtschaftsjahren.

Bei den ausgewiesenen Zahlen zur Verkehrsbelastung in den laufenden Ziffern 14 bis 16 sind nach Versand der Liste Unstimmigkeiten aufgefallen, die noch überprüft werden müssen. Eine Korrektur erfolgt dann nach eingehender Prüfung.

KTA Fricke weist in diesem Zusammenhang auf die geplante Bereisung der Kreisstraßen im Mai hin. Hier können sich die Ausschussmitglieder selbst ein Bild über die Straßenzustände machen.

Beschluss:

Die Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen ab 2013 ff. wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig