Auszug - Überplanmäßige Personalaufwendungen und -auszahlungen  

Diskussionsverlauf:

KVD Maul berichtet, dass aufgrund unvorhersehbarer Sachverhalte Mehraufwendungen von ca. 120.000 € im Haushaltsjahr 2010 erwartet wurden. Diese pauschale Summe sei mit einem Risiko von +/- 100.000 € behaftet gewesen. Nun weiß man, dass bei der Beihilfe- und Versorgungsumlage eine Erstattung von 25.000 € zu erwarten sei. Weiterhin liege ein Minderaufwand bei den nebenamtlich Tätigen in Höhe von 20.000 €  und eine günstige Entwicklung der Einmalzahlung bei den Tarifbeschäftigten vor, die nochmals eine Ersparnis von 25.000 € ausmache. Aufgrund der eingesparten 70.000 € reduziere sich der überplanmäßige Aufwand von 120.000 € auf 50.000 €.

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Beschluss:

Den überplanmäßigen Personalaufwendungen und -auszahlungen in Höhe von 50.000 € wird gemäß § 89 Abs. 1 NGO in Verbindung mit § 65 NLO zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig