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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses  

Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 30.05.2022    
Zeit: 15:00 - 16:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
N 4     Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
N 5     Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 16.05.2022 zum Thema: "Zeitplan für einen Nachtragshaushalt 2022"      
N 6     Antrag der AfD-Fraktion vom 03.05.2022 zum Thema: "Haushaltsfinanzen des Landkreises Lüneburg neu aufstellen, Kreishaushalt zukunftsfähig machen"      
N 7     Benennung der Mitglieder für den "Runden Tisch Klimaneutralität"      
N 7.1     Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN vom 27.05.2022 zum Thema: "Runder Tisch Klimaneutralität"      
N 8     Verleihung des Kulturförderpreises des Landkreises Lüneburg 2022      
N 9     Vereinbarung zur 2. Notvergabe (Not-ÖDA) im ÖPNV      
N 10     Implementierung von "Familie in Schule" (FiSch) an der Oberschule am Dorn, Dahlenburg      
N 11     Bildungskommune      
N 12     Ausgleich für erhöhte Dieselkosten im ÖPNV      
N 13     Antrag auf Förderung des Bürgerbusses in der Samtgemeinde Scharnebeck      
N 14     Antrag des KTA Graff (Gruppe Die Linke / Die Partei) vom 05.05.2022 zum Thema: "Verzicht auf fossile Energieträger"      
N 14.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2022 zur Vorlage 2022/167 zum Thema: "Verzicht auf fossile Energieträger"      
N 15     Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2022 zum Thema: "Die LKH-Arena muss auch für Veranstaltungen politischer Parteien nutzbar sein! Rücknahme des Beschlusses 2022/139 des Kreisausschusses!"      
N 15.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion und die Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 30.05.2022 zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion (Vorlagen-Nr. 2022/178) zum Thema: " Die LKH-Arena muss auch für Veranstaltungen politischer Parteien nutzbar sein! Rücknahme des Beschlusses 2022/139 des Kreisausschusses"      
N 16     Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2022 zum Thema: "Einrichtung einer Beratungsstelle für die Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2022)      
N 17     Feststellung der an die Presse zu gebenden Tagesordnungspunkte und Schließung der Sitzung      
               

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