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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 02.02.2021    
Zeit: 15:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2020  
S2020-501  
Ö 5     Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 (Vorlage 2020/447); Fahrzeuge der SBU mit Abbiegeassistenten nachrüsten  
2021/023  
Ö 6     Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2022 ff. (ohne NGVFG-Förderung)  
Enthält Anlagen
2021/024  
Ö 7     Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2022 - 2026) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)  
Enthält Anlagen
2021/025  
Ö 8     Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Erarbeitung einer Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen  
Enthält Anlagen
2021/030  
Ö 9     Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2021/029  
Ö 10     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 11     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 12     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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