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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 29.11.2022    
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung Scharnebeck
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.08.2022  
S2022-278  
Ö 5     Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Lüneburg 2021  
2022/403  
Ö 6     Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2022/400  
Ö 7     Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
2022/407  
Ö 8     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.11.2022)  
2022/047  
Ö 9     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 11     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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