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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses  

Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 13.12.2021    
Zeit: 9:30 - 11:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.11.2021      
N 4     LKH Arena - Sachstand Vorsteuer      
N 5     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
N 6     Sachstandsbericht Corona      
N 7     Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
N 8     Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht; Amtszeit vom 27. April 2022 bis zum 26. April 2027 (Schreiben Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 08. Juli 2021) Vorschlagsliste (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 10.12.2021)      
N 9     Förderprogramm Corona Soforthilfe Kultur und Sport: Verteilung der Haushaltsmittel 2021      
N 10     Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2020      
N 11     Bislang angefallene Personalkosten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie (Stand 30.09.2021)      
N 12     Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg      
N 13     Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 100,00 Euro bis 2.000,00 Euro, die bis zum 17.11.2021 angeboten worden sind      
N 14     Berufung eines Mitarbeitenden in das Beamtenverhältnis auf Probe zum Kreisverwaltungsrat      
N 15     Unbefristete Neueinstellung einer Tierärztin in Vollzeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Einsatz im Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung      
N 16     Unbefristete Neueinstellung einer Tierärztin in Vollzeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Einsatz im Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung      
N 17     Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017      
N 18     Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018      
N 19     Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
N 20     Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung von Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg      
N 21     Vereinbarung zur Verlängerung der Notvergabe im ÖPNV      
N 22     Verhandlung und Fortsetzung Anruf-Sammel-Mobil (ASM)      
N 23     Antrag auf Förderung des Bürgerbusses in der Stadt Bleckede      
N 24     Preiserhöhung Fährkarten - Fährbetrieb Wilhelm      
N 24.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN vom 18.11.2021 zum Thema "Fährtarif für Fähre "Amt Neuhaus" stabil halten" zur Vorlage 2021/420      
N 25     Antrag des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Lüneburg auf Gewährung eines Investitionszuschusses zur Beschaffung ein Einsatzfahrzeugen des Katastrophenschutzes      
N 26     • Antrag des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Lüneburg auf Zuschuss zu den Kosten zur Erlangung eines Führerscheines der Klassen CE • Antrag des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Lüneburg auf Zuschuss zu Beschaffung von Helmen • Antrag der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Ortsgruppe Lopautal zur Beschaffung eines Bootsmotors • Antrag der Samtgemeinde Ilmenau auf Zuschuss zur Beschaffung einer mobilen Netzersatzanlage      
N 27     Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 01.10.2021 zum Thema "Maßnahmen zur CO2 Reduzierung gemäß dem Pariser Abkommen, in Verbindung mit dem Beitritt zur Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH auf jeder Tagesordnung des Kreistages" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.10.2021)      
N 28     Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 22.11.2021 zum Thema: "Corona Schutz für kommunalpolitisch aktive Bürgerinnen und Bürger" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 03.12.2021)      
N 29     Antrag der AfD-Fraktion vom 24.11.2021 zum Thema: "Lockdownprävention durchführen - Digitalen Schulunterricht in den kreiseigenen Schulen im Landkreis Lüneburg sicherstellen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 07.12.2021)      
N 30     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen vom 07.12.2021 zu Thema. "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 09.12.2021)      
N 31     Feststellung der an die Presse zu gebenden Tagesordnungspunkte und Schließung der Sitzung      
               

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