TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.06.2020	S2020-487
Ö 5		Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung zum 30.06.2020 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung	2020/281
Ö 6		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2019; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss	2020/282
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2019 des Betriebs Straßenbau und –unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt, die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019 wird beschlossen, der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 570.663,72 € wird wie folgt verwendet: Der Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 570.663,72 € wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt.

	28.09.2020 - Kreisausschuss
	N 14 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	28.09.2020 - Kreistag
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2019 des Betriebs Straßenbau und –unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt, die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019 wird beschlossen, der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 570.663,72 € wird wie folgt verwendet: Der Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 570.663,72 € wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 7		Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens	2020/283
Ö 8		Neubau des zentralen Betriebshofs in Scharnebeck; Bericht zur zwischenzeitlich erfolgten Inbetriebnahme des Neubaus sowie zum aktuellen Kostenstand	2020/284
Ö 9		Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 10		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 11		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses

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