Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2018 | S2018-395 | |||||
| Ö 5 | Vorstellung des neuen Ärztlichen Leiters Rettungsdienst | 2018/304 | |||||
| Ö 6 | Ausgleich von Unterdeckungen bei den Beauftragten des Rettungsdienstes | 2018/325 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Landkreis Lüneburg gleicht die bei den Beauftragten des Rettungsdienstes entstandene Unterdeckung im Gebührenergebnis aus. Der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 665.922,40 € beim Produkt „Rettungsdienst“, Position 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ wird gemäß § 117 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) zugestimmt.
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| 23.10.2018 - Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Der Landkreis Lüneburg gleicht die bei den Beauftragten des Rettungsdienstes entstandene Unterdeckung im Gebührenergebnis aus. Der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 665.922,40 € beim Produkt „Rettungsdienst“, Position 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ wird gemäß § 117 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| 05.11.2018 - Kreisausschuss | |||||||
| N 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 05.11.2018 - Kreistag | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Landkreis Lüneburg gleicht die bei den Beauftragten des Rettungsdienstes entstandene Unterdeckung im Gebührenergebnis aus. Der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 665.922,40 € beim Produkt „Rettungsdienst“, Position 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ wird gemäß § 117 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 7 | Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die EDV-Ausstattung des Lagezentrums für Stabsarbeit in Großschadensfällen | 2018/303 | |||||
| Ö 8 | Haushaltsplan 2019 / Fachdienste 41 und 42 | 2018/301 | |||||
| Ö 9 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
