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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Mi, 06.04.2016    
Zeit: 15:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2016  
S2016-942  
     
   
Ö 5     Standortfrage der Betriebshöfe; Neubau eines zentralen Betriebshofes  
Enthält Anlagen
2016/075  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:  Dem Vorschlag, für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung einen neuen zentralen Betriebshof in Scharnebeck zu bauen, wird zugestimmt. Die Betriebsleitung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten und Verhandlungen zum Kauf eines geeigneten Grundstücks zu führen.

 

   
    02.05.2016 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Dem Vorschlag, für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung einen neuen zentralen Betriebshof in Scharnebeck zu bauen, wird zugestimmt. Die Betriebsleitung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten und Verhandlungen zum Kauf eines geeigneten Grundstücks zu führen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    20.06.2016 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Vorschlag, für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung einen neuen zentralen Betriebshof in Scharnebeck zu bauen, wird zugestimmt. Die Betriebsleitung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten und Verhandlungen zum Kauf eines geeigneten Grundstücks zu führen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 7     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 8     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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