Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2010 | S2010-731 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Grundwasserverunreinigung Lüneburg-Süd | 2011/036 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 08.12.2010 Mineralschuttdeponie | 2010/357 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 09.09.2010 (Eingang: 13.09.2010); Verbesserung der Sammlung schadhafter Energiesparlampen |  |
2010/222 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion: „In der von der Europäischen Union beschlossenen und in Deutschland umgesetzten Umstellung von der alten Glühlampe zur neuen Energiesparlampe ist beim Ausfall des neuen Mediums die Sammlung eine zusätzliche wichtige Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger geworden (§ 9 (2) ElektroG). Der Marktanteil der Energiesparlampe beträgt momentan ca. 40 % aller Leuchtmittel. Mit dem 1. September 2010 ist die 75 W-Glühlampe vom Markt genommen worden, nachdem bereits der Verkauf von 100 W-Glühlampen verboten worden ist. Die Kreistagsfraktion CDU/Unabhängige stellt den Antrag, die Anzahl der Sammelstellen für defekte Energiesparlampen zu erhöhen und die Abfuhr durch die GfA angemessen durchzuführen.“
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| 25.10.2010 - Kreisausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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| 08.11.2010 - Kreistag | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Antrag wird an den Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz überwiesen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 14.02.2011 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gesellschaft für Abfallwirtschaft soll in der nächsten Ausschusssitzung zum Stand der Sammlung schadhafter Energiesparlampen sowie zur Einführung einer weiteren Wertstofftonne vortragen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 11.05.2011 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Herr Ringe, Geschäftsführer der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH (GfA), trägt vor. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt. Die GfA schreibt die Kommunen im Landkreis Lüneburg an und fragt die Aktualität der Sammelstellen für Energiesparlampen und den Bedarf für weitere Sammelstellen ab. Es wird weiterhin in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung intensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Dafür soll auch auf die gemeindlichen Verkündungsblätter zurückgegriffen werden. Der Schulausschuss soll in einer Sitzung beraten, ob Sammelstellen in den Schulen eingerichtet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 20.06.2011 - Kreisausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| N 40 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||
| 04.07.2011 - Kreistag | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die GfA schreibt die Kommunen im Landkreis Lüneburg an und fragt die Aktualität der Sammelstellen für Energiesparlampen und den Bedarf für weitere Sammelstellen ab. Es wird weiterhin in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung intensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Dafür soll auch auf die gemeindlichen Verkündungsblätter zurückgegriffen werden. Der Schulausschuss soll in einer Sitzung beraten, ob Sammelstellen in den Schulen eingerichtet werden.
Abstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme |
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| 17.08.2011 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Schulausschuss stellt fest, dass Schulen als Standort für Sammelstellen schadhafter Energiesparlampen ungeeignet sind.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 7 | Kooperationsvereinbarung Klimaschutz zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und dem Landkreis Harburg | 2011/033 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 18.02.2010 (Eingang: 22.02.2010); Geothermie/Erdwärmenutzung im Landkreis fördern | |
2010/045 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Projektvorschlag "Leitstudie 100 % Erneuerbare-Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg" durch die Leuphana Universität Lüneburg | 2011/035 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Tätigkeitsbericht der Klimaschutzleitstelle | 2011/032 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
